1. Geltung der AGB
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB”) von „Le Saucier“ (nachfolgend “Verkäufer”), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde oder Besteller“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschliesst.
Betreiber der Online Shops unter www.le-saucier.ch ist:
Fabian Lange, 8006 Zürich
Im Rahmen des Bestellvorgangs anerkennt der Kunde die AGB in der zum Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung geltenden Fassung. Im Übrigen gelten die Bestimmungen des OR über den Kaufvertrag sowie andere schweizerische Gesetze und Verordnungen.
2. Angebot und Vertragsabschluss
Das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages geht vom Kunden aus. Der Kunde kann über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschliessenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Ferner kann der Kunde das Angebot gegenüber dem Verkäufer auch telefonisch, per E-Mail oder per Post abgeben.
Ein Angebot ist bis auf Widerruf gültig, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Preislisten, Prospekte und Veröffentlichungen per Internet des Verkäufers sind grundsätzlich unverbindlich. Der Vertrag kommt mit Abgabe der Bestellung zustande. Die Bestellbedingungen finden sich auf der Website des Verkäufers. In Fällen von offensichtlichen Schreib- und Rechnungsfehlern ist der Verkäufer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
3. Preise, Versandkosten, Zahlung und Bestellabwicklung
Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in den Versandbedingungen gesondert angegeben. Alle Preise sind in CHF angegeben.
Preisdifferenzen von online angebotenen Produkten und Dienstleistungen im Vergleich zu Produkten und Dienstleistungen im stationären Handel sind möglich. Es besteht kein Anspruch auf eine nachträgliche Preisanpassung oder Gutschrift.
Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.
Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte erfolgt die Belastung der Kreditkarte erst zum Versandzeitpunkt der bestellten Ware, vorher wird dem Kunden lediglich ein Betrag auf dem entsprechenden Kreditkartenkonto reserviert. Der reservierte Betrag kann bis maximal 10% über dem eigentlichen Bestellwert liegen.
Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
4. Lieferung und Termine
Die Ware wird an alle Postanschriften in der Schweiz geliefert. Bei gewünschten Lieferungen an Adressen ausserhalb der Schweiz nimmt der Verkäufer mit dem Besteller Kontakt auf um die Lieferkosten mitzuteilen, ebenfalls übernimmt der Besteller die zusätzlichen Steuern und Zölle. Der Besteller ist verpflichtet, die Ware abzunehmen und zu bezahlen. Die Lieferung in der Schweiz erfolgt in der Regel innerhalb von 4-6 Werktagen. Bei Lieferengpässen wird der Besteller darüber informiert und hat dann das Recht, innerhalb von 10 Tagen schriftlich vom Vertrag zurücktreten. Die Termine werden angemessen verschoben, wenn Hindernisse auftreten, die ausserhalb des Willens des Verkäufers liegen (erhebliche Betriebsstörungen, verspätete oder fehlerhafte Zulieferungen etc.).
Bei sonstigen Verzögerungen kann der Besteller auf weitere Lieferungen verzichten (dies hat er dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen), oder dem Verkäufer eine angemessene Frist zur nachträglichen Erfüllung ansetzen: Erfüllt der Verkäufer bis zum Ablauf dieser Nachfrist nicht, darf der Kunde, sofern er es sofort erklärt, auf die nachträgliche Leistung verzichten oder vom Vertrag zurücktreten.
Der Verkäufer muss den Kunden so rasch wie möglich über Verzögerungen informieren. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt. Die zusätzlich anfallenden Versandkosten bei Teillieferungen übernimmt der Verkäufer.
Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
5. Vertragserfüllung
Für Umfang und Ausführung der Lieferung ist die Bestätigung des Verkäufers massgebend. Soweit kein besonderer Erfüllungsort von den Parteien verabredet ist oder aus der Natur des Geschäftes hervorgeht, gilt als Lieferung die Bereitstellung der Produkte in der Verteilzentrale des Verkäufers. Wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, gehen Nutzen und Gefahr mit Abgang der Ware vom Verkäufer auf den Besteller über.
6. Informationspflicht, Eigentumsvorbehalt, Rückforderungsrecht & Zahlungsbedingungen
Die Preise werden im Angebot angegeben und sind im Rahmen des Bestellvorgangs unverbindlich. Lieferungen erfolgen innerhalb der Schweiz per Bezahlung mittels den im Online-Shop des Verkäufers angegebenen Zahlungsmöglichkeiten.
Die Parteien informieren sich rechtzeitig über Hindernisse, welche die vertragsmässige Erfüllung in Frage stellen oder zu unzweckmässigen Lösungen führen können.
Bis zur vollständigen Zahlung des jeweiligen Rechnungsbetrages einer Lieferung (endgültige und vorbehaltlose Gutschrift des Gesamtverkaufspreises) behält sich der Verkäufer das Eigentum an den gelieferten Waren in jedem Fall vor. Der Verkäufer ist berechtigt, einen entsprechenden Eintrag im Eigentumsvorbehaltsregister vorzunehmen.
Werden Zahlungsbedingungen nicht eingehalten, ist der Verkäufer berechtigt, Forderungen gegen den Besteller sofort zu stellen, oder für alle ausstehenden Forderungen Sicherheiten zu verlangen, und/oder noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung auszuführen.
Sind Sicherheitsleistungen oder Zahlungen auch bei Ablauf einer angemessenen Nachfrist noch nicht erbracht, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten, auch wenn die Waren oder ein Teil davon bereits geliefert wurden. Wenn der Besteller die Zahlungsbedingungen nicht erfüllt, ist der Verkäufer berechtigt, Schadenersatz zu verlangen. Zusätzlich werden Verzugs- und Mahngebühren fällig (jeweils CHF 10.- ab der 2. Mahnung).
7. Gewährleistung
Wenn Mängel an gelieferter Ware durch den Besteller belegt werden, wird der Verkäufer in angemessener Zeit entweder für die Mängelbeseitigung oder die Ersatzlieferung aufkommen. Gelingt dem Verkäufer dies nicht, hat der Besteller nach seiner Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufs oder Herabsetzung des Kaufpreises.
Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel und Störungen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, wie natürliche Abnützung, höhere Gewalt, unsachgemässe Behandlung, Eingriffe des Kunden oder Dritter, übermässige Beanspruchung oder extreme Umgebungseinflüsse.
Wenn der Kunde die Produkte weiterverkauft, ist er verantwortlich für die Einhaltung von in- und ausländischen Exportvorschriften. Verändert der Kunde die weiterverkauften Produkte, ist er für die daraus entstehenden Schäden gegenüber dem Verkäufer, dem Käufer oder Dritten haftbar. Vorbehalten bleiben die Vorschriften des Produktehaftpflichtgesetzes.
Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für die Beschreibungen von Dritten, insbesondere im Rahmen von veröffentlichten Kundenbewertungen.
8. Rückgaberecht
Bestellte Ware kann innert 10 Tagen an den Verkäufer zurückgesendet werden. Der Verkäufer nimmt ausschliesslich unversehrte und unbeschädigte Artikel mit dazugehörigem Lieferschein zurück. Die Kosten für die Rücksendung per Post werden dem Kunden nach Nachweis der Portokosten vom Verkäufer erstattet.
9. Haftung
Alle Fälle von Vertragsverletzungen und deren Rechtsfolgen sowie alle Ansprüche des Kunden, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund sie gestellt werden, sind in diesen AGB abschliessend geregelt. Andere Ansprüche des Kunden – unabhängig vom Rechtsgrund – sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Der Verkäufer, seine Hilfspersonen und allfällig Erfüllungsgehilfen haften nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, insbesondere nicht für Mängelfolgeschäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Folgeschäden des Kunden.
10. Sicherheit und Datenschutz
Der Verkäufer verpflichtet sich, keine Kundendaten an Dritte zu verkaufen oder weiterzugeben.
11. Salvatorische Klausel und Änderungsvorbehalt
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder unvollständig sein, oder sollte die Erfüllung unmöglich werden, so wird die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht beeinträchtigt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt eine wirksame Bestimmung als von Anfang an vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt.
Alle Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen einer Form, welche den Nachweis durch Text ermöglicht, wie namentlich Fax und E-Mail. Dies gilt auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses. Sobald der Kunde nach der Änderung Leistungen des Verkäufers in Anspruch nimmt, stimmt er den neuen AGB konkludent zu.
Anders lautende Vertragsbedingungen des Kunden, namentlich auch solche, welche der Kunde zusammen mit der Vertragsannahme für anwendbar erklärt, werden nicht Vertragsbestandteil. Sie haben nur Gültigkeit, wenn und soweit sie vom Verkäufer ausdrücklich und in schriftlicher Form akzeptiert worden sind.
12. Schlussbestimmungen
Gerichtsstand ist Zürich. Der Verkäufer darf jedoch auch das Gericht am Sitz des Kunden aufrufen. Es kommt ausschliesslich schweizerisches Recht zur Anwendung unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Normen des Wiener Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder ins Ausland geliefert wird.
Die Parteien werden sich bemühen, etwaige Streitigkeiten, die sich aus der Durchführung dieses Vertrages ergeben, auf gütlichem Wege beizulegen.
Mit Bestellung von Ware durch den Besteller gelten diese allgemeinen Geschäftsbedingungen als akzeptiert.
Änderungen oder Ergänzungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen erfolgen ausschließlich durch den Verkäufer. Sie müssen schriftlich erfolgen.